Ein Alleingang mit Rückendeckung
Ist der Ausstieg Niedersachsens aus der Kultusministerkonferenz ein abgekartetes Spiel? Mit seinem reaktionären Bildungsverständnis jedenfalls steht Christian Wulff nicht allein
Ralf WurzbacherDie Ankündigung des niedersächsischen Ministerpräsidenten, Christian Wulff (CDU), sein Land werde der Kultusministerkonferenz (KMK) den Rücken kehren, war kaum zwei Wochen alt, da meldete Hannover auch schon Vollzug. Am Dienstag beschloß die Landesregierung, die »Vereinbarung über das Sekretariat der KMK« zu kündigen. Mit dem Ausstieg Niedersachsens aus dem gemeinsamen Gremium der 16 Kultusminister tritt das Abkommen für alle Länder zum Jahresende 2005 außer Kraft, solange läuft die Kündigungsfrist. Sollte bis dahin im Rahmen von Neuverhandlungen keine Einigung über die Zukunft der KMK getroffen sein, wäre die altehrwürdige »Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder« nach 57jährigem Bestehen schon bald Geschichte (siehe Spaltentext).
Soviel Unheil will Wulff nach eigenem Bekunden dann doch nicht anrichten. Er strebe keine Auflösung der KMK an, sondern eine rasche »Reform«, verteidigte der Regierungschef sein Vorgehen. Entsprechend auch der Wort...
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