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24.09.2004 / Thema / Seite 10

Reformwelle schwappt in die Konzertsäle

Der Berliner Kultursenator ist aufgesprungen auf den Zug der Zeit: Nicht der Taktstock dirigiert die Orchester, sondern der Rotstift. Flierls Orchesterstrukturreform und Flierls Idee einer Bürgerstadt

Sigurd Schulze

Mit der Systemniederlage des Sozialismus und dem Anschluß der DDR war für die Herrschenden in Deutschland der Moment für die Umbewertung aller Werte und die Umdeutung aller Begriffe gekommen. War »Reform« vormals als eine Verbesserung des Bestehenden definiert, soll das Wort heute einschneidende Maßnahmen zum Sozialraub den Betroffenen schmackhaft machen. Als Arbeitsmarktreform, Gesundheitsreform, Rentenreform usw. Diese sind unmittelbare Folge der Steuerreform aus dem Jahre 2000, die durch die Senkung der Körperschaftssteuer von 40 auf 25 Prozent, des Spitzensteuersatzes von 53 Prozent (unter Helmut Kohl) auf 42 Prozent (2005), durch die Steuerbefreiung von Gewinnen aus Verkäufen von Firmenbeteiligungen usw. den Konzernen, Banken, Finanzdienstleistern und den Großverdienern die bisher größten Steuergeschenke brachte. Die damaligen Berechnungen von 153 Milliarden Mark Steuergeschenken für die Reichen (junge Welt, 16. und 17. Mai 2001) sind inzwischen von ...

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