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31.08.2004 / Inland / Seite 5

Turbulente Tage für Antiatombewegung

Gericht entscheidet, ob weiträumige Demonstrationsverbote gegen Castortransporte gerechtfertigt waren

Reimar Paul

Am Donnerstag entscheidet das Verwaltungsgericht Lüneburg über die Rechtmäßigkeit von Demonstrationsverboten an der Castor-Strecke. Und zwei Tage später läuten die Atomkraftgegner im Wendland mit einem »Fest zum Protest« die heiße Phase des Widerstandes gegen die nächste Castorfuhre nach Gorleben ein.

In dem Gerichtsverfahren geht es um die sogenannten Allgemeinverfügungen der Bezirksregierung Lüneburg. Während der Atommülltransporte 2001 bis 2003 hatte die Behörde weiträumige Versammlungsverbote entlang der Transportstrecke verfügt. Dagegen haben die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und die Gruppe »x-tausendmal quer« geklagt. Bezirksregierung und Polizei hätten die Verfügung genutzt, um die Atomkraftgegner möglichst weit von der Strecke fernzuhalten, kritisiert Iris von Knorre von »x-tausendmal quer«. Die den Verboten zugrundeliegend...

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