(Der Autor ist im Anti-Hartz-Bündnis NRW engagiert: www.anti-hartz-buendnis-nrw.de)

Wesentliches Element des Hartz-IV-Gesetzes ist die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe, verharmlosend und beschönigend dargestellt als »Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe«. Entgegen weitverbreiteten anderslautenden Einschätzungen sind die Chancen, Hartz IV zu kippen, gut. Es ist möglich zu erreichen, daß dieses Gesetz rückgängig gemacht wird. Dieser Beitrag will mit einer Einschätzung der aktuellen Situation und der nötigen Schritte einen Beitrag dazu leisten, den Weg zur Rücknahme von Hartz IV aufzuzeigen.

Zur Rolle der Kommunen

Was vielen nicht bewußt ist: Schon vor Hartz gab es mehrere Versuche, die Arbeitslosenhilfe abzuschaffen, doch diese Versuche konnten erfolgreich abgewehrt werden. Es waren in diesen Fällen allerdings weniger die Betroffenen und die Beschäftigten, sondern vor allem die Gemeinden, von denen der erfolgreiche Widerstand gegen d...