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02.07.2004 / Thema / Seite 10

Verelendungsprogramm

Massenverarmung und Entmündigung der Erwerbslosen sind die absehbaren Folgen von Hartz IV. Über die Auswirkungen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Von Aktivisten der Initiative »Anders arbeiten«

Anne Seeck/Dieter Hoch

Am 1. Januar 2005 sollen die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt werden, das Ganze nennt sich Hartz IV. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen vertritt hierzu folgende Thesen:

1. Das neue ALG II (Arbeitslosengeld II) liegt unter dem Niveau der heutigen Sozialhilfe.

2. Das ALG II stellt Familien mit Kindern schlechter.

3. Das ALG II ist eine direkte Rutsche in die Armut.

4. Mit Hilfe des ALG II erfolgt eine Demontage der Sozialhilfe als unterstem Netz.

5. Das ALG II fördert Arbeit um jeden Preis.

6. Das Prinzip der Bundesregierung lautet: »Fordern ohne zu fördern.«

Was ändert sich?

Vieles ist dabei noch in der Diskussion, wie das Wohngeld und die Zuständigkeiten. Konkretere Angaben zu Regelsatz, Vermögensanrechnung, Wohngeld liegen jedoch schon vor: Einheitlich erhält jeder Arbeitssuchende, der nicht über genügend Erspartes verfügt (200 Euro pro Lebensjahr), monatlich 345 Euro im Westen und 331 Euro im...















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