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25.05.2004 / Ansichten / Seite 3

Aus der PDS ausgetreten: Politischer Neuanfang ohne Partei?

jW sprach mit dem ehemaligen PDS-Bundestagsabgeordneten Winfried Wolf

Arnold Schölzel

* Winfried Wolf erklärte am vergangenen Freitag seinen Austritt aus der PDS, der er seit 1997 angehörte. Von 1994 bis 2002 war er Mitglied des Bundestages.

F: In Ihrer Begründung für den Austritt aus der PDS ziehen Sie eine vernichtende Bilanz der Parteientwicklung, die Sie als prokapitalistisch und antisozialistisch bezeichnen. Was war für Sie der entscheidende Punkt?

Das war eine Kombination von Programm und Praxis. Die PDS hat mit ihrem Chemnitzer Programm vom Oktober letzten Jahres die neoliberale Politik, die sie in Schwerin und in Berlin praktiziert, programmatisch abgesichert. Sie tat das ohne Zwang, weil man in ein Programm nichts Konjunkturelles schreibt. Bewußt wurde formuliert, daß man in Schwerin und Berlin »Verläßlichkeit« gegenüber den Wählerinnen und Wählern bewiesen hätte. Im Programm erklärt man sich somit nicht nur programmatisch für Gewinninteressen, also Profitmaximierung, sondern auch für eine Politik, die gegen die sozial Schwa...



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