11.03.2023 / Inland / Seite 4

»Die Kufiya ist Teil meiner Identität«

Berlin: Versammlungsverbote zum palästinensischen Nakba-Tag haben rechtliches Nachspiel

Tom Wills

Die weitreichenden Versammlungsverbote in Berlin anlässlich des palästinensischen Nakba-Tages im vergangenen Jahr beschäftigen weiterhin die Gerichte. Während erste Verfahren wegen angeblicher Missachtung des Demonstrationsverbots angelaufen sind, haben Aktivisten der Palästina-Solidarität ihrerseits eine Kampagne zur Verteidigung des Rechts auf Protest gestartet.

Die Berliner Polizei hatte anlässlich des Nakba-Tages am 15. Mai, der an die Vertreibung hunderttausend...

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