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18.01.2023 / Ausland / Seite 2

»Wir müssen vorsichtiger agieren«

Japan: Regierung setzt auf weitreichende Aufrüstung. Größte Oppositionspartei kritisiert Prioritätensetzung. Ein Gespräch mit Yoichiro Aoyagi

Igor Kusar, Tokio

Im Dezember hat die japanische Regierung entschieden, die Rüstungsausgaben innerhalb von fünf Jahren zu verdoppeln. 2027 sollen sie zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts betragen. Wie reagiert Ihre Partei auf diesen Aufrüstungskurs?

Grundsätzlich sind wir gegen die neue Sicherheitsstrategie, insbesondere gegen die Anhebung des Wehretats innerhalb der nächsten fünf Jahre. Die soll durch Steuererhöhungen finanziert werden. Der Kabinettsbeschluss fiel im Dezember, nachdem die Legislaturperiode zu Ende gegangen war – also, ohne dass wir im Parlament darauf hätten reagieren können. Das verstößt gegen die Regeln der Demokratie.

Wir kritisieren zudem die Herangehensweise und die Prioritätensetzung der Regierung. Die Entscheidung zur Verdoppelung fiel, bevor man eine genaue Analyse der neuen Bedrohungslage gemacht und sich für eine Verteidigungsstrateg...

Artikel-Länge: 4191 Zeichen

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