Seit Jahresbeginn importieren sowohl die Bundesrepublik als auch Polen kein russisches Erdöl mehr. Das galt schon seit Anfang Dezember für Lieferungen über See, jetzt liegt auch die Druschba-Pipe­line still. Dadurch ist offenbar die Existenz der PCK-Raffinerie in Schwedt an der Oder unmittelbar gefährdet. Nach jüngsten, offiziell noch nicht bestätigten Informationen aus Management und Bundeswirtschaftsministerium ist die Kapazitätsauslastung der Raffinerie auf 55 – vielleicht sogar nur 50 Prozent – gesunken. Das lässt nicht nur erhebliche Engpässe bei Produkten wie Benzin, Diesel und Heizöl in naher Zukunft befürchten, sondern liegt auch gefährlich dicht an der Grenze, wo der Weiterbetrieb der PCK Schwedt wirtschaftlich unrentabel würde.

Noch am 15. Dezember hatte Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, im Bundestag für Januar eine »komfortable Auslastung« der Raffinerie von 70 Prozent versprochen, die im Laufe d...