Mit einer Räumung des von Klimaschutzaktivisten besetzten Dorfes Lützerath im Rheinland ist ab Mittwoch oder an den Folgetagen zu rechnen. Das erklärte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag bei einer Pressekonferenz. Da an diesem Dienstag die Polizei »noch eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger in Erkelenz durchführen« werde, müsse »ab übermorgen oder den darauffolgenden Tagen« mit dem Beginn der Räumung gerechnet werden, sagte Weinspach.

Die legale Grundlage dafür liefert der Erlass einer Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg. Diese untersagt Personen den Aufenthalt vom 23. Dezember 2022 bis zum 13. Februar 2023. Werde diesem Platzverweis keine Folge geleistet, sei die Verfügung die Grundlage »zur Ergreifung von Räumungsmaßnahmen ab dem 10. Januar«, hieß es. Damit wäre schon ab Dienstag eine Räumung möglich. Nach Aussage des Polizeipräsidenten ist damit noch nicht zu rechnen. Es wäre allerdings nicht das erste Mal, ...