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03.11.2022 / Titel / Seite 1

Ultrarechte übernimmt

Abstimmung in Israel: Expremier Netanjahu verdankt Comeback radikalem Wahlbündnis. Polarisierung weiter verschärft

Knut Mellenthin

Langzeitpremier Benjamin Netanjahu, der seit dem 13. Juni vorigen Jahres nur Oppositionsführer war, übernimmt wieder das Regierungssteuer. Das ist das Ergebnis der fünften Parlamentswahl in weniger als vier Jahren, die am Dienstag in Israel stattfand. Für diesen Fall hatte Außenminister Jair Lapid von der liberalen Jesch Atid, der seit der Auflösung der Knesset am 29. Juni als geschäftsführender Premierminister amtiert, das Ende der Demokratie vorausgesagt. Ein ehemaliger Generalstabschef der israelischen Streitkräfte warnte sogar vor einem Bürgerkrieg.

Hintergrund der Sorgen, die von einem großen Teil der Bevölkerung geteilt werden, ist hauptsächlich die Tatsache, dass Netanjahu sein Comeback dem Aufstieg des ultrarechten Wahlbündnisses Religiöser Zionismus verdankt. Die Allianz der Partei gleichen Namens mit der Otzma Jehudit (Jüdische Stärke) hat die Zahl ihrer bisher sechs Mandate voraussichtlich auf 14 mehr als verdoppelt. Otzma Jehudit und ihr Chef ...

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