Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn ist die oberste Behörde der Bundesregierung für Fragen der digitalen Informationssicherheit in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Einzelheiten dazu sind in einem BSI-Gesetz bestimmt, das der Bundestag zuletzt vor einem Jahr geändert hat. Mit rund 800 neuen Stellen sowie sogenannten Honeypots und Sinkholes darf das Amt nun Cyberangreifer anlocken und ihnen manipulierte Informationen zurücksenden. Jetzt sollen weitere Kompetenzen folgen und dafür das Grundgesetz geändert werden.

Auf Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die am Dienstag in Berlin eine neue »Cybersicherheitsagenda« vorstellte und formell die Aufsicht über die Behörde ausübt, soll das BSI Befugnisse zur Gefahrenabwehr erhalten. Damit soll es »auf IT-Infrastrukturen einwirken können, die für einen Angriff genutzt werden«. Server, von denen aus Angreifer agieren, dürften dann gezielt heruntergefahren werden....