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12.07.2022 / Schwerpunkt / Seite 3

Japan wählt rechts

Regierungskoalition aus Liberaldemokraten und Komeito behauptet Mehrheit im Oberhaus. Enttäuschendes Abschneiden der Linken

Igor Kusar, Tokio

Rechtsruck im japanischen Oberhaus: Die regierenden Liberaldemokraten (LDP) haben die Wahl am Sonntag klar gewonnen. Zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito kam die LDP auf 76 der zur Wahl stehenden 125 Sitze. Alle drei Jahre wird die Hälfte der fortan 248 Abgeordneten neu gewählt, die Liberaldemokraten verbesserten ihren Anteil von 55 auf 63. Dazu beigetragen hat auch eine Sympathiewelle für den am vergangenen Freitag bei einem Attentat ums Leben gekommenen rechten Expremier Shinzo Abe. Die Regierungskoalition kann somit ihre Mehrheit in beiden Parlamentskammern behaupten.

Skandal umschifft

Auch die rechte Japanische Innovationspartei gehört zu den Gewinnerinnen der Wahl und verdoppelte ihre Sitzzahl von sechs auf zwölf. Die linken Parteien verloren hingegen teils kräftig, allen voran die linksliberale Konstitutionell Demokratische Partei (KDP). Sie bleibt zwar größte Oppositionspartei, verlor jedoch sechs Sitze und kommt künftig nur noch auf 17.

Dabei...

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