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28.06.2022 / Inland / Seite 8

»Dieser Krieg wird für Pläne zur Aufrüstung missbraucht«

Forderung nach »Ziviler Zeitenwende«: Bündnis mobilisiert für Demo am Sonnabend in Berlin. Gespräch mit Katharina Jessen

Henning von Stoltzenberg

Ihr Bündnis ruft für diesen Sonnabend zur Friedensdemonstration auf dem Berliner Bebelplatz auf. Das Motto: »Wir zahlen nicht für eure Kriege – 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende!« Glauben Sie, den Beschluss des Bundestages für die Aufrüstung rückgängig machen zu können?

Die Milliarden sind beschlossen, aber noch sind sie nicht ausgegeben. Die Auseinandersetzung geht weiter, bei jeder einzelnen konkreten Anschaffung. Die Aufrüstung gibt keine Antwort auf die gegenwärtige gesellschaftliche Krise, sie hält nicht den Klimawandel auf, beseitigt nicht soziale Ungleichheit und beendet schon gar nicht Kriege. Wir sind zuversichtlich, dass wir die Mittel zum Ausbau des Sozialstaats umwidmen können. Denn alle können erkennen, dass Aufrüstung und Militarisierung nicht im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, sondern gegen jede positive Entwicklung gerichtet sind.

Was soll dagegen eine »zivile Zeitenwende« bewirken?

Das betrifft gle...

Artikel-Länge: 3893 Zeichen

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