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23.06.2022 / Ausland / Seite 6

Ein Stern erlischt

Italien: Nach Streit über Kriegskurs verlässt Außenminister Di Maio mit über 60 Parlamentariern die Fünf-Sterne-Bewegung

Gerhard Feldbauer

Italiens Außenminister Luigi Di Maio ist nach parteiinternen Auseinandersetzungen über die Haltung der Regierung von Mario Draghi zum Ukraine-Krieg aus der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ausgetreten. Das berichtete am Dienstag abend die staatliche italienische Nachrichtenagentur ANSA. War zunächst von 49 Abgeordneten und Senatoren die Rede, die ihm folgen wollten, nannte der Corriere della Sera am Mittwoch bereits die Zahl von mehr als 60.

Der Schritt erfolgte nach einer Debatte im Senat über die Festlegung der Linie von Ministerpräsident Draghi zum Kriegskurs. In den verabschiedeten Beschluss wurde die Kernforderung von M5S-Chef und Expremier Giuseppe Conte, keine Waffen mehr in die Ukraine zu schicken, nicht aufgenommen. Statt dessen wird nun als Kompromiss von »militärischen Deeskalationsinitiativen und einer stärkeren Einbindung der Parlamentskammern in die Entscheidungen der Regierung« – auch beim Verkauf und der Lieferung von Militärgütern – gesprochen.

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