In Polen hat Gesundheitsminister Adam Niedzielski am vergangenen Freitag eine Novellierung der Verordnung über das medizinische Dokumentationswesen unterzeichnet. Am 17. Juni tritt sie in Kraft. In der Sache erweitert sie die Liste der medizinischen Befunde, die in die »digitale Krankenakte« jedes Patienten und jeder Patientin beim »medizinischen Informationssystem« eingetragen werden müssen, unter anderem um Blutgruppe und Allergien, aber auch um den Sachverhalt einer vorliegenden Schwangerschaft. Die Regierung begründet die Novellierung mit der Umsetzung von Vorschriften des EU-Rechts, mit der sie es sonst allerdings nicht so eilig hat.

Auch wenn Ärztevertreter einräumen, dass die Erweiterung der »digitalen Krankenakte« um weitere Punkte im Prinzip sinnvoll sein könne, fordern polnische Feministinnen, dass das Selbstbestimmungsrecht von Frauen über ihren Körper respektiert wird. Die Aktivistinnen weisen darauf hin, dass Minister Niedzielski im Kleingedru...