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18.05.2022 / Ausland / Seite 6

Frontex-Fans in den Alpen

Schweizer stimmen für Beteiligung an Ausbau der EU-Grenzbehörde. Brüssel zufrieden

Elisa Nowak

Das Ergebnis war am Ende eindeutig. Am Sonntag hat eine klare Mehrheit der Schweizer Wahlberechtigten in einer Volksabstimmung dafür votiert, den Ausbau der EU-Grenzbehörde Frontex mitzutragen. 71,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler stellten sich hinter die Position der Regierung, die vorsieht, den schweizerischen Jahresbeitrag von 24 Millionen auf 61 Millionen Franken (rund 58 Millionen Euro) zu erhöhen. Statt sechs soll die Schweiz künftig 40 Mitarbeiter für die Grenzbehörde stellen, allerdings hat die Alpenrepublik nur eine beratende Funktion bei der konkreten Ausgestaltung des Abschottungsregimes.

Die Schweiz ist kein Mitglied in der Europäischen Union, allerdings Teil des Schengen-Raums, weshalb die Frontex-Mitfinanzierung für sie obligatorisch ist. Im Vorfeld der Volksabstimmung hatten die Regierung sowie die Befürworter eines stärkeren Engagements bei der Grenzbehörde letztlich mit Erfolg argumentiert, das Land werde aus dem Schengen-Raum ausgeschl...

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