Substanzloser Optimismus
Atomabkommen mit Iran: Keine Informationen über Gespräche des EU-Chefunterhändlers in Teheran
Knut MellenthinNach einem Besuch seines Stabschefs Henrique Mora in Teheran hat sich der oberste Verantwortliche für die Außenpolitik der Europäischen Union, Josep Borrell, optimistisch über eine Wiederaufnahme der Wiener Gespräche geäußert. Verhandelt wird dort seit Anfang April 2021 über die Wiederherstellung eines 2015 geschlossenen Abkommens, das zeitweise Beschränkungen des iranischen Atomprogramms im Tausch gegen die Aufhebung westlicher Sanktionen vorsah. In seiner Amtszeit als Präsident hatte Donald Trump im Mai 2018 den Ausstieg der USA aus ihren Verpflichtungen angeordnet.
Die Diplomaten der an den Wiener Gesprächen beteiligten Staaten – Iran, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland – sind seit Mitte März nicht in die österreichische Hauptstadt zurückgekehrt. Der Iran will die Verhandlungen erst fortsetzen, wenn die USA, die nur indirekt darin einbezogen sind, in zentralen Fragen Entgegenkommen zeigen. Dabei geht es angeblich vor allem um di...
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