»Einige in der Partei weichen Positionen auf«
Haltung zur NATO, zum Nahostkonflikt oder zum Mitregieren: Berliner Linke geht gegen eigenen Jugendverband vor. Ein Gespräch mit Ferat Kocak
Simon Zamora MartinIn der Partei Die Linke brodelt es vielerorts, so auch in Berlin. Der geschäftsführende Landesvorstand dort stellt die Finanzierung des aus seiner Sicht unbequemen Jugendverbands in Frage. Warum ist das aus Ihrer Sicht ein falsches Zeichen?
Das Vorgehen des Vorstandes ist grundlegend falsch. Damit wird das Signal gesendet, dass Ortsgruppen und Personen, die sich innerhalb der demokratischen Strukturen für andere Positionen einsetzen als der Vorstand, mundtot gemacht werden können.
Die Landesvorsitzende Katina Schubert rechtfertigt den Schritt damit, dass die Linksjugend Solid gegen Parteibeschlüsse verstoßen würde. Stimmt das?
Bei den kritisierten Beschlüssen zur Regierungsbeteiligung und dem Ukraine-Krieg stimmt das nicht. Bei der Palästina-Israel-Debatte ist das etwas schwieriger. Aber in Anbetracht des immer stärker werdenden Rassism...
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