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19.01.2004 / Inland / Seite 4

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Aktionskonferenz in Frankfurt/Main diskutierte Widerstand gegen Sozialkahlschlag

Daniel Behruzi

Fast 500 Aktivisten aus Gewerkschaften, dem Netzwerk ATTAC, sozialen Initiativen, Erwerbslosenorganisationen sowie aus Gruppen der Friedens-, Frauen- und Studierendenbewegung haben sich am Wochenende in Frankfurt am Main getroffen, um den weiteren Widerstand gegen Bildungs- und Sozialkahlschlag zu koordinieren. Einig waren sich die Teilnehmer der Aktionskonferenz in ihrer Ablehnung der »Agenda 2010« und anderer von der SPD-Grünen-Regierung betriebenen Kürzungen. »Wir brauchen einen grundlegenden Wechsel der politischen Richtung«, forderte Hans-Jürgen Urban vom IG-Metall-Vorstandssekretariat. »Diese sogenannte Reformpolitik ist nichts anderes als brutalstmöglicher Sozialabbau«, kritisierte Wolfgang Alles, Betriebsrat bei Alstom-Power in Mannheim. Man müsse damit beginnen, »den neoliberalen Würgegriff über das Land aufzureißen und 2004 zum Jahr einer neuen außerparlamentarischen Opposition zu machen«, sagte er unter großem Beifall.

Zu »Kristallisationsp...

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