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02.04.2022 / Abgeschrieben / Seite 6

KPF: Kein Öl ins Feuer gießen!

Der Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform (KPF) hat am Donnerstag eine Erklärung zum Umgang von Die Linke mit dem Ältestenrat der Partei verabschiedet:

(…) Es gibt in der Partei Genossinnen und Genossen, die mit großer Selbstverständlichkeit beschlusswidrige Äußerungen machen, einschließlich dem Parteiprogramm widersprechender. Wir denken an Gregor Gysis verständnisvolle Bemerkungen, eine mögliche NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens betreffend. Wir denken an Susanne Hennig-Wellsow, die die Frage stellt, ob die Forderung nach Auflösung der NATO noch gestellt werden könne. Matthias Höhn hat sie schon beantwortet: Die NATO würde gebraucht. (…) Die Aufzählung ließe sich fortsetzen. (…) Ganz anders sind die Abläufe, wenn Mitglieder des Ältestenrates Beschlusswidriges äußern. (…) Im am 24. März eingebrachten und am 25. März versandten Dringlichkeitsantrag des geschäftsführenden Parteivorstands hieß es: »Der Parteivorstand beruft den Ältestenrat...

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