Tiefsitzender Abschiebewahn
200.000 Euro für Einzelrückführung nach Simbabwe. Fesselungen vor allem bei Afrikanern
Nick BraunsDie bundesdeutsche Abschiebemaschinerie lief auch 2021 auf Hochtouren. Fast 12.000 »vollziehbar ausreisepflichtige« Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel wurden – in der Regel gegen ihren Willen – außer Landes gebracht. Das sind rund 1.200 Menschen mehr als 2020, wie die in dieser Woche veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Clara Bünger zu »Abschiebungen und Ausreisen 2021« zeigt. Betroffen sind abgelehnte Asylsuchende, Ausgewiesene und »illegal« Eingereiste, aber auch Personen, deren Besuchsvisum oder Aufenthaltserlaubnis abgelaufen ist sowie EU-Bürger ohne Freizügigkeitsrecht. Wichtigste Zielstaaten waren Georgien mit jeweils 1.116, Albanien mit 904, Serbien mit 612, Pakistan mit 513 sowie Moldau mit 505 dorthin abgeschobenen Personen.
Bei 163 Sammelabschiebeflügen wurden 5.462 Personen abgeschoben. Fast alle dieser von der Bundespolizei begleiteten Flüge finanzierte die EU-Abschottungsagentur Frontex. Alle...
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