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19.01.2022 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Zuchtmeisters Duftmarke

Tagung der Euro-Gruppe: Finanzminister Lindner erteilt Reform der EU-Schuldenregeln klare Absage. Keine Fortschritte bei Bankenunion

Sebastian Edinger

Im Mittelpunkt der Diskussionen zwischen den Finanzministern der Euro-Länder stand am Montag die Suche nach einer Strategie für die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise. Einig waren sich die Beteiligten, dass öffentliche Wirtschaftshilfen bald nicht mehr pauschal ausgeschüttet, sondern nur noch in konkreten Fällen bereitgestellt werden sollen. Zoff gab es hingegen bei den Gesprächen über die von der EU-Kommission geplante Reform der EU-Schuldenregeln.

Erstmals mit dabei war der neue Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der gleich eine deutliche Duftmarke hinterließ. Die Fiskalregeln seien »entscheidend, um die Glaubwürdigkeit der Staaten gegenüber den Kapitalmärkten zu erhalten«, betonte er und stellte klar, nach wessen Pfeife die Politik zu tanzen hat. Daran, dass die BRD unter der Ampelregierung ihre Rolle als Zuchtmeister der EU leidenschaftlich auszufüllen gedenkt, ließ Lindner in Brüssel keinen Zweifel. Die Schuldenregeln leisteten e...

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