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11.01.2022 / Ausland / Seite 7

Neuanfang mit alter Spitze

Regierung in Niederlande vereidigt. Vierte Amtszeit für Premier Rutte

Gerrit Hoekman

Seit Montag haben die Niederlande auch formell wieder eine Regierung: Im großen Ballsaal des Paleis Noordeinde in Den Haag vereidigte König Willem-Alexander das Kabinett. Die größte Veränderung im Vergleich zu den früheren Regierungen: Die Hälfte der Mitglieder sind Frauen. Das gab es in der niederländischen Geschichte noch nie. Ebenso wie in der vergangenen Legislaturperiode sind die rechtsliberale VVD von Alt- und Neupremier Mark Rutte, die linksliberalen »Democraten 66« (D 66), die christdemokratische CDA und die kalvinistische Christenunie Teil der Regierungskoalition.

299 Tage waren seit der Wahl im März vergangen und fast genau ein Jahr, seit die Regierung wegen der sogenannten Zuschlagaffäre für die Kinderbetreuung zurücktreten musste. Eine schwere Hypothek für das neue Kabinett, selbst wenn 15 der 20 Kabinettsmitglieder künftig zum ersten Mal ein Ministerium leiten. Der Premierminister ist nämlich immer noch der alte: Mark Rutte. Seit Oktober 2010 ...

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