Der Bundestag hat am Freitag den Weg für eine begrenzte berufsbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus geebnet. 569 Abgeordnete stimmten dafür, 79 dagegen, es gab 38 Enthaltungen. Auch die Abgeordneten der oppositionellen Unionsfraktion hatten für den von den Ampelkoalitionären SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP vorgelegten Gesetzentwurf gestimmt, während sich Die Linke enthielt und die AfD mit Nein votierte. Anschließend stimmte auch der Bundesrat einstimmig für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz.

Die begrenzte Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Arztpraxen sowie bei Rettungsdiensten und sozialpädagogischen Zentren bis Mitte März Nachweise über ihren vollen Covid- 19-­Impfschutz oder eine Genesung vorlegen müssen – oder eine ärztliche Bescheinigung darüber, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Dem Personal in Gesundheitsberufen komme »eine besondere Ve...