Strategische Grundfragen

Zu jW vom 2.12.: »Regierungslinke Hegemoniekrise« und »Reine Augenwischerei«

Danke für diese gebündelten, konkreten Informationen zu Grundfragen gegenwärtiger sozialistischer Strategien. Den hier referierten Argumenten gegen eine Zustimmung des Berliner Landesverbandes zu einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei auf der Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrages stimme ich zu. Mit diesem Vertrag wird die alte, auch in anderen kapitalistischen Demokratien praktizierte Methode der ökonomisch und politisch herrschenden Eliten angewandt, demokratisch erkämpfte Einschränkungen ihrer Privilegien ins Leere laufen zu lassen. Durch die Verknüpfung von starken sozialen Bewegungen mit kämpferischem parlamentarischen Einsatz einer sozialistischen Partei, bis hin zu durchsetzbaren Gesetzen, hätte gegenwärtig von unten auch viel anderes bewegt werden können. Das wäre der Weg, wirklich Sub­stantielles zu erreichen. Es kommt hinzu: Mit die...