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08.12.2021 / Antifa / Seite 15

Braunes Gipfeltreffen in Warschau

Rechtsnationale und faschistische Parteien in der EU verstärkten 2021 ihre Zusammenarbeit

Ulrich Schneider

Mit deutlicher Verspätung fand Anfang dieses Monats der geplante »Warschauer Gipfel« statt. Diese Zusammenkunft von europäischen Rechtsparteien litt darunter, dass neben den polnischen Gastgebern von der Regierungspartei PiS an Politprominenz nur Ungarns Regierungschef Viktor Orban (Fidesz) und Frankreichs Marine Le Pen (Rassemblement National) vertreten waren. Andere Parteien schickten Abordnungen, der Chef der italienischen Lega-Partei Matteo Salvini sogar nur eine Grußbotschaft.

Dieses Treffen hatte vor allem PR-Charakter. Es ging dabei auch um die kommenden Wahlkämpfe in den jeweiligen Ländern. Fidesz und PiS bestätigten sich gegenseitig, dass sie trotz der angekündigten EU-Sanktionen gegen Ungarn und Polen nicht alleine seien. Und Le Pen verband mit den Fotos des Treffens mit dem polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki ihre Botschaft, dass sie staatsmännisch die »Nummer eins« der extremen Rechten in Frankreich sei – und nicht der neurechte Éric ...

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