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25.11.2021 / Ausland / Seite 6

Schlechte Aussichten

Vor Weiterverhandlung: USA erwarten Scheitern von Atomgesprächen mit Iran. Israel betont militärische »Handlungsfreiheit«

Knut Mellenthin

Nach einer fünfmonatigen Unterbrechung sollen am nächsten Montag die Gespräche über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens fortgesetzt werden. Der am 14. Juli 2015 zwischen dem Iran, den USA, Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien vereinbarte »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) sieht langjährige Beschränkungen des iranischen Atomprogramms im Austausch gegen die Aufhebung aller »nuklearbezogenen« Sanktionen vor.

Donald Trump verkündete am 8. Mai 2018 den Austritt der USA aus dem Abkommen und das Wiederinkrafttreten aller Strafmaßnahmen, auf die sein Vorgänger Barack Obama drei Jahre zuvor verzichtet hatte. Im Gegenzug hat der Iran seit Mai 2019 schrittweise alle Beschränkungen seines Atomprogramms aufgehoben, zu denen er sich verpflichtet hatte. Seit Anfang April verhandeln die Partner des JCPOA in Wien über die Wiederherstellung des alten Zustands. Die USA sind aufgrund der Vertragskündigung durch Trump an den Gesprächen n...

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