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17.11.2021 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Genfer Flüchtlingskonvention

Nick Brauns

Die am 28. Juli 1951 von einer Sonderkonferenz der Vereinten Nationen als »Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge« verabschiedete Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) gilt als Lehre aus der fehlenden Aufnahmebereitschaft für die vom Nazifaschismus verfolgten und ermordeten Juden. Mit dem 1967 in New York beschlossenen »Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingen« erhielt die zuvor nur auf Europa und auf Personen beschränkte Konvention, die vor 1951 zu Flüchtlingen worden waren, universelle Gültigkeit. Die Sowjetunion, die DDR und andere sozialistischen Staaten lehnten die GFK allerdings als »politisch motiviert« ab. Heute finden sich Russland und die Volksrepublik China unter den 149 Unterzeichnerstaaten, nicht aber Kuba, Nordkorea und Vietnam.

Die GFK definiert, wer als Flüchtling gilt, welche politischen und sozialen Rechte ihm zukommen, aber auch, welche Pflichten er gegenüber dem Aufnahmeland hat. Sie regelt nicht den Anspruch auf Asyl, ...

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