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12.11.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Untergrenze für Malocher

EU-Parlament will Standards für Mindestlöhne in Europa durchsetzen. DGB sieht »historische Chance« für sozialere Union

Ralf Wurzbacher

Wenn die Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit, oben und unten, Arm und Reich zu groß werden, zeigt sich der Kapitalismus schon mal von seiner generösen Seite. Auf Ebene der EU kapriziert sich der neu entdeckte Sinn für Gerechtigkeit seit geraumer Zeit auf ein Lieblingsprojekt: den Mindestlohn. Selbst Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Herz dafür entdeckt. Im September 2020 – unter dem Eindruck einer neuen, durch Corona befeuerten Verelendungsrunde – proklamierte sie in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union: »Mindestlöhne funktionieren, und es ist Zeit, dass sich Arbeit lohnt.« Also, so ihre Ankündigung, müssten zügig Vorschläge dafür her, wie sich Standards für die Festlegung und Geltung von Lohnuntergrenzen für alle Mitgliedstaaten schaffen lassen.

Nicht ganz so »zügige« 14 Monate später hat das EU-Parlament geliefert: Am Donnerstag befasste sich der Arbeits- und Sozialausschuss mit einem Richtlinienentwurf, der ers...

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