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12.11.2021 / Ausland / Seite 6

Streit um Königshaus

Thailand: Debatte um Gesetz zu Majestätsbeleidigung geht in neue Runde

Thomas Berger

In Thailand geht der Streit um eine Reform der Monarchie und des Gesetzes zur Majestätsbeleidigung in eine neue Runde. Während sich eine Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats mit dem Thema beschäftigt hat, sind am Mittwoch drei junge Aktivisten vom Obersten Gerichtshof schuldig gesprochen worden, mit ihren Forderungen den Sturz der Monarchie angestrebt zu haben. Die zuletzt leicht abgekühlte Debatte könnte durch diese Entwicklungen erneut befeuert werden.

In dem südostasiatischen Land steht das Herrscherhaus nach dem traditionellen Verständnis »über der Politik«, ist aber auch gesetzlich geschützt. Schon in der Vergangenheit wurde der Vorwurf Majestätsbeleidigung immer wieder auch instrumentalisiert, um politische Gegner in Schwierigkeiten zu bringen. In jüngster Zeit haben Anzeigen diesbezüglich zugenommen – im Fall einer Verurteilung drohen den Angeklagten bis zu 15 Jahre Haft. Es ist damit eine der schärfsten Bestimmungen dieser Art weltweit.

Beim jüng...

Artikel-Länge: 3882 Zeichen

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