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12.11.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Kein Interesse an Aufklärung

Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, Fragen zu Einsatz von »Pegasus«-Software zu beantworten

Knut Mellenthin

Die Bundesregierung »sieht keinen Grund, etwas zu ändern«, überschrieb die Zeit am vorigen Freitag einen Artikel über die deutsche Reaktion auf die Maßregelung von vier Firmen, die Software zum Abhören von Smartphones produzieren und weltweit verkaufen, durch die US-Regierung. Man habe »die Entscheidung des US-Handelsministeriums zur Kenntnis genommen«, teilte ein deutscher Regierungssprecher der Wochenzeitung auf Anfrage mit. Kommentieren werde man den Vorgang jedoch nicht, da es sich um eine interne Entscheidung der zuständigen Stellen der USA handele.

Trotz gespielten Desinteresses der Bundesregierung: Zur größten der vier Firmen, die in Washington am 3. November auf eine Art schwarze Liste gesetzt wurden, der israelischen NSO Group, unterhalten deutsche Dienststellen geschäftliche und arbeitsmäßige Beziehungen. Die von dem Untern...

Artikel-Länge: 2623 Zeichen

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