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05.11.2021 / Ausland / Seite 6

Netanjahu scheitert

Israels Regierungskoalition wehrt Versuch von Expremier, an die Macht zurückzukehren, ab. Knesset nimmt Haushalt 2021 an

Knut Mellenthin

Die breite, äußerst heterogene Koalition, die seit dem 13. Juni in Israel regiert, hat ihre bisher schwerste Belastungsprobe überstanden. Um 5.30 Uhr Ortszeit stimmte das Parlament, die Knesset, am frühen Donnerstag morgen dem Haushalt für das laufende Jahr 2021 zu. Das Ergebnis fiel mit 61 zu 59 Abgeordneten erwartungsgemäß knapp aus. Falls der von der Regierung vorgelegte Etat bis zum 14. November keine Mehrheit bekommen hätte, wäre zwangsläufig die Auflösung des Parlaments durch den Präsidenten erfolgt. Danach hätte es dann voraussichtlich im Februar zum fünften Mal innerhalb von drei Jahren Neuwahlen gegeben.

Mehrere frühere Versuche, eine Koalitionsregierung zu bilden, waren am Streit über den Haushalt gescheitert. Das letzte Mal, dass eine Etatvorlage ordnungsgemäß die Knesset passierte, war im März 2018. Seither wird mit Provisorien regiert, was mangelnde finanzielle Sicherheit für die Wirtschaft zur Folge hat und nach Ansicht von Experten das Wachs...

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