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Geplänkel um Aufarbeitung
Österreich: Oppositionsparteien wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP untersuchen lassen
Johannes Greß, WienDie Aufarbeitung des sogenannten Ibiza-Skandals aus dem Jahr 2019 ist immer noch für eine überraschende Wendung gut: Es waren zwei hochrangige FPÖ-Mitglieder, die heimlich dabei gefilmt wurden, wie sie auf der spanischen Mittelmeerinsel ihre Korruptionsphantasien ausbreiteten. Im Nachgang musste sich die rechte Partei von ihrem Koalitionspartner ÖVP anhören, sie sei nicht regierungstauglich. Bei den Ermittlungen rund um die Causa »Ibiza« ist es mittlerweile allerdings die konservative ÖVP, die immer mehr in den Fokus gerät. Woche für Woche skizzierten Befragte ein mutmaßlich korruptes Netzwerk aus Wirtschaft, Justiz, Medien und den Konservativen. Gegen den mittlerweile Exkanzler Sebastian Kurz ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Falschaussage vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Über die »Freiheitlichen« spricht kaum noch jemand.
Nach dem Ende des »Ibiza-Untersuchungsausschusses« im Sommer soll nun ein »ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss...
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