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19.10.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

Erklärung der DKP zu den »Ampel«-Gesprächen

Zu den Sondierungsergebnissen von SPD, Grünen und FDP erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag:

Es empfiehlt sich, die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift »Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt« wird die Generallinie der möglichen »Ampel«-Koalition deutlich. Sie heißt: Stärkung der Stellung des deutschen Imperialismus.

Die außenpolitische Hauptorientierung ist die Stärkung der EU – ohne Aufweichen der Zusammenarbeit mit der NATO. Die Orientierung auf neue Kriege ist ungeschönt. Es gehe um die »verstärkte Zusammenarbeit der nationalen europäischen Armeen« sowie die »praxisnahe« und »zukunftsgerichtete« Auswertung des Afghanistan-Einsatzes, damit die Erkenntnisse »in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze« einfließen könnten.

Es tauchen zwei Stichwörter auf, die weitgehend unbekannt sein dürften. Das »Weimarer Drei...

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