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19.10.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 8

»Wollen Energieproduktion dem Markt entziehen«

Neue Initiative »RWE und Co. enteignen« will Vergesellschaftung nach Berliner Vorbild umsetzen. Ein Gespräch mit Kai Mörike

David Maiwald

Ihre Kampagne »RWE und Co. enteignen« ist kürzlich an die Öffentlichkeit getreten. Was ist Ihr Vorhaben?

Unser Ziel ist es, die Energieproduktion zu vergesellschaften. So wie sie aktuell organisiert ist, funktioniert sie nicht. Sie ist weder sozial noch ökologisch gerecht. Deswegen wollen wir Energiekonzerne wie RWE enteignen.

Sie beziehen sich auf die Berliner Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«, die kürzlich bei einem Volksentscheid eine Mehrheit gefunden hat. Auch Sie streben eine solche Abstimmung an. Wie soll die gestaltet sein?

Einen Volksentscheid sehen wir erst in einigen Jahren. Es gibt noch viele juristische Etappen auf dem Weg dahin. Unter anderem müssen dafür etliche Unterschriften gesammelt werden. Dabei werden wir uns voraussichtlich ähnlich wie der Berliner Volksentscheid auf den Grundgesetzartikel 15 stützen, laut dem unter anderem Produktionsmittel durch ein Gesetz, das die Entschädigung regelt, in Gemeineigentum überführt werden ...

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