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05.10.2021 / Inland / Seite 8

»Man will ihnen Signum der Wissenschaftlichkeit verleihen«

Befunde des Verfassungsschutzes sollen durch externe Expertise aufgewertet werden. Ein Gespräch mit Dieter Rucht

Kristian Stemmler

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat ein »Zentrum für Analyse und Forschung«, das ZAF, gegründet, das die »Analysekompetenzen des Verfassungsschutzes« stärken soll. Sie sind Mitinitiator eines »Einspruchs« gegen diese Gründung. Welche Bedenken haben Sie?

In unserem veröffentlichten »Einspruch« nennen wir drei Gründe. Dies ist erstens die Bindung der Wissenschaft an Kriterien der Transparenz und Forschungsethik, darunter auch der Schutz von Persönlichkeitsrechten, die für den Verfassungsschutz, kurz VS, nicht gelten. Zweitens handeln dessen Behörden und die freie Wissenschaft nicht auf gleicher Grundlage und auf Augenhöhe. Das ist nicht eine Frage des Stils, sondern der strukturellen Bedingungen. Der VS operiert weisungsgebunden. Er wird naturgemäß manche seiner Daten nicht offenlegen. Drittens werden Wissenschaftler, die mit dem VS kooperieren oder sogar von ihm mit finanziert werden, Misstrauen bei den Beforschten hervorrufen und damit die künftige Aus...

Artikel-Länge: 4002 Zeichen

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