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27.08.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der Linksfraktion

In einer Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz heißt es:

Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei Die Linke hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur sieben, knapp über zehn Prozent der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.

Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch, dass es sich dabei nicht um einen Auftrag der Vereinten Nationen handelt.

»Aber ›wir‹ müssen doch diejenigen rausholen, die ›uns‹ geholfen haben« – da ist wieder das »Wir«, das Friedenskräfte ins Boot des Imperialismus holt. Das »Wir«, das vergessen machen soll, was und wer die Situation in Afghanistan verursacht hat. Das »Wir«, das sagt, lass uns die Völkerrechtswidrigkeit des Einsatzes...

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