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Zankapfel Reprivatisierung
Polnisch-israelische Krise: Gesetz zur Rückforderung verstaatlichten Eigentums in Polen
Reinhard Lauterbach, PoznanWegen eines polnischen Gesetzes zur Verjährung von Restitutionsansprüchen hat Israel die Beziehungen zu Polen auf ein Minimum heruntergefahren. Das Land rief seinen Geschäftsträger – die Stelle des Botschafters ist derzeit ohnehin unbesetzt – am Sonntag auf unbestimmte Zeit zu Konsultationen zurück und forderte Polen auf, seinen Botschafter ebenfalls abzuziehen. Der israelische Außenminister Jair Lapid warf Warschau vor, mit der Gesetzesnovelle »zum wiederholten Mal ein unmoralisches und antisemitisches Gesetz« verabschiedet zu haben, und bezeichnete Polen als »antidemokratischen Staat«. Wie die Warschauer Zeitung Dziennik Gazeta Prawna am Montag meldete, wird in Jerusalem auch überlegt, eine gemeinsame Erklärung aufzukündigen, mit der Polen und Israel 2018 mit Müh und Not einen Streit über ein Gesetz beigelegt hatten, das kritische Äußerungen über das Verhalten von Polen gegenüber jüdischen Mitbürgern während des Zweiten Weltkrieges unter Strafe stellen ...
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