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13.08.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Bröckelnde Brücken

USA: Billionenschweres Infrastrukturpaket könnte noch scheitern

Marco Schröder

Am Dienstag hat der Senat den 2.700 Seiten umfassenden »Infrastructure Investment and Jobs Act« der Regierung von US-Präsident Joseph Biden mit einer Mehrheit von 69 zu 30 Abgeordneten verabschiedet. Das Paket von 1,2 Billionen US-Dollar sieht eine erste Tranche von 550 Milliarden US-Dollar vor, die über die nächsten fünf Jahre unter anderem in Straßen, Brücken, Wasserwerke, Flughäfen, den öffentlichen Verkehr, das Stromnetz und »grüne Energie« investiert werden soll, um die in Teilen marode Infrastruktur in den USA zu modernisieren.

Das Infrastrukturpaket stellt das zentrale Prestigeprojekt Bidens dar. Es soll die Handlungsfähigkeit der Regierung unter Beweis stellen und das Bestreben, Republikaner und Demokraten zu »einen«, dokumentieren. Allerdings sieht sich Biden in dieser Frage einer Spaltung zwischen »Moderates« und »Progressives« in seiner eigenen Partei gegenüber. Der Beschluss muss noch durch das Repräsentantenhaus bestätigt werden, und es ist ni...

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