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24.07.2021 / Ausland / Seite 6

Streithahn Boris Johnson

London will Nordirland-Protokoll mit der EU neu verhandeln. Brüssel zeigt sich unbeeindruckt

Christian Bunke

Bekanntlich trat Großbritannien aus der EU aus, um mit dem Laden nichts mehr zu tun zu haben – doch dafür gibt es zwischen beiden Seiten ziemlich viel Redebedarf. Denn es knirscht wieder im Gebälk, und wie so oft in den vergangenen Jahren geht es um die Nordirland-Frage, beziehungsweise das Nordirland-Protokoll.

Dieses Protokoll regelt einerseits den Warenverkehr zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens, andererseits Importe und Exporte zwischen dem britischen Landesteil und der EU. Britischen Exporteuren nach Nordirland wird dabei auferlegt, Regularien der EU zu erfüllen, auch wenn britische Standards von diesen abweichen. Das wird auf EU-Ebene vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überwacht. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Streit, weswegen zeitweise die Ausfuhr tiefgefrorener britischer Fleischprodukte nach Nordirland zum Erliegen kam. Auch der Pharmaproduzentenverband British Generic Manufacturers Association (BGMA) hat diese Woche ...

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