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24.07.2021 / Inland / Seite 4

Union duckt sich weg

Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow. CDU-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmung

Kristian Stemmler

Kurz nach 15 Uhr kam am Freitag nachmittag kurz Beifall im Thüringer Landtag zu Erfurt auf. Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) verkündete das Ergebnis einer Abstimmung, die für viel Aufregung gesorgt hatte: Das von der AfD angestrengte konstruktive Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) war erwartungsgemäß deutlich gescheitert. Für AfD-Fraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten stimmten 22 Abgeordnete, also nur seine eigene Fraktion. 46 Abgeordnete stimmten mit Nein, Enthaltungen gab es keine. Die 21 CDU-Abgeordneten machten ihre Ankündigung wahr und beteiligten sich nicht an der Wahl.

In der Aussprache hatten sich alle Redner ohne AfD-Parteibuch von dem Höcke-Vorstoß distanziert. CDU-Fraktionschef Mario Voigt bemühte sich angesichts der Kritik an der Abstimmungsverweigerung besonders nachdrücklich um eine ostentative Abgrenzung von der AfD. Er bezeichnete Höcke als »absolut unwählbar« und »schlecht für unse...

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