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19.07.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Im Korruptionssumpf

»Ibiza-Ausschuss« in Österreich beendet Arbeit: Kanzler Kurz und seine ÖVP in schmutzige Praktiken verwickelt

Johannes Greß, Wien

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wirkte 13 Monate. Am Ende war eine Person kaum mehr Thema: Heinz-Christian Strache. Der Exchef der rassistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und Exvizekanzler hatte im Juli 2017 auf Ibiza bei Wodka und Energydrinks über seine politischen Allmachtsphantasien schwadroniert, unwissentlich vor laufender Kamera. Die publik gewordenen Aufnahmen jener Nacht führten im Mai 2019 zum Ende der Koalition aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und FPÖ sowie zu Neuwahlen und der Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Am Donnerstag beendete er seine Tätigkeit.

Ein Grande Finale war die letzte Sitzung wahrlich nicht. Keine der geladenen Auskunftspersonen erschien zur Befragung im »Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der ›türkis-blauen‹ Regierung«, wie das Gremium mit vollem Namen heißt. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), Das Neue Österreich und Liberales Forum (»Neos«), Die Grünen und auc...

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