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17.07.2021 / Inland / Seite 4

Neuwahl vereitelt

Landtagsauflösung in Thüringen kommt nicht. Parteien weisen sich gegenseitig Schuld zu. AfD fordert Vertrauensfrage

Kristian Stemmler

Am Freitag mittag kam es so, wie es sich bereits seit einiger Zeit angedeutet hatte: Am kommenden Montag wird es im Thüringer Landtag nicht zu der lange angekündigten Abstimmung über eine Auflösung des Parlaments kommen, die den Weg für Neuwahlen im September frei machen sollte. Das erklärten die Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nach kurzfristig einberufenen Sondersitzungen. Linke-Fraktionschef Steffen Dittes habe seine Unterschrift auf dem entsprechenden Antrag zurückgezogen. Damit sei der Antrag hinfällig, weil die Zahl von 30 Unterschriften nicht mehr erreicht wird. Die SPD-Fraktion, die die Minderheitsregierung mitträgt, zog ihre Unterschriften ausdrücklich nicht zurück.

Im Vorfeld der Entscheidung hatten die drei Parteien betont, eine Situation wie am 5. Februar 2020, als die AfD den Landtag vorführte und den FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten machte, unbedingt verhindern zu wollen. »Unser Ziel wird es nach wie vor sei...

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