Imperium in Fesseln
Regulierungsphantasien des Westens
Simon ZeiseGroß sind die Vorschusslorbeeren, mit denen der US-Präsident sein Haupt geschmückt hat. Zwei Tage vor den Feierlichkeiten zum 100jährigen Bestehen der Kommunistischen Partei Chinas gab Biden die Parole aus: Die USA befänden sich an einem »Wendepunkt«. In seiner Amtszeit werde es sich beweisen, ob sich die »Demokratie« gegen die »Rivalität der Autokraten« behaupten könne.
Um den Kampf gegen die aufstrebende Weltmacht aufnehmen zu können, muss das Imperium einen neuen Akkumulationszyklus anstoßen. Denn als die Coronapandemie ausbrach, waren die Vereinigten Staaten wie auch der übrige Westen auf dem Weg in die Rezession. Angetreten war der US-Präsident mit dem Ziel, die Nachfrage durch höhere Löhne zu steigern, die Macht multinationaler Konzerne zu brechen und mit einem Investitionsprogramm die marode Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen.
Doch diese Vorhaben stehen im Kontrast zu den Interessen des Großkapitals. Der Imperialismus bef...
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