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11.06.2021 / Ausland / Seite 7

Sektflaschen bleiben zu

Die US-Regierung will »Hunderte« Sanktionen gegen den Iran beibehalten

Knut Mellenthin

Ist das schon das Ende des substanzlosen »Optimismus«, den alle Teilnehmer seit Beginn der Gespräche in der österreichischen Hauptstadt über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens verbreiten? Am Dienstag erläuterte US-Außenminister Antony Blinken bei einer langen, viele Themen umfassenden Befragung durch den Haushaltsausschuss des Senats auch die Strategie der Biden-Administration in den Verhandlungen, an denen sie auf Wunsch des Irans bisher nur indirekt beteiligt ist.

Selbst wenn eine Rückkehr zu dem 2015 geschlossenen »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA), den Donald Trump am 8. Mai 2018 einseitig gekündigt hatte, zustände käme, würden die USA an »Hunderten« von Sanktionen gegen Teheran festhalten. Darunter seien auch Maßnahmen, die von Trump angeordnet wurden. »Sie werden bleiben, bis sich das iranische Verhalten ändert«, sagte Blinken wörtlich in seiner Antwort auf eine Frage der republikanischen Senatorin Susan Collins. Dabei handle es sic...

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