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10.06.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

Wissenschaftsfreiheit verteidigen – Verfassungsschutz auflösen!

Der Vorstand des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung zur Beobachtung der Tageszeitung junge Welt durch das Bundesamt für Verfassungsschutz:

Die linke Tageszeitung junge Welt wird seit 2004 regelmäßig vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und taucht in dessen jährlichen Berichten seither ständig auf. Das hat erhebliche Folgen: Zum einen wird damit eine bestimmte Sichtweise auf linke Positionen und Analysen (Wissenschaft eingeschlossen) quasi »amtlich« festgeklopft; zum anderen wirkt sich dies auch wirtschaftlich negativ auf Verkauf, Werbung und Anzeigenakquise einer Zeitung aus. Daher erkundigte sich eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken beim zuständigen Bundesministerium des Inneren (BMI) nach der Begründung für diese Beobachtung. Die Antwort erfolgte am 5. Mai 2021 im Namen »der Bundesregierung« in Vertretung durch Prof. Dr. Günter Krings, parlamentarisch...

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