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09.06.2021 / Inland / Seite 4

Kinder bleiben draußen

Verankerung von Rechten Minderjähriger im Grundgesetz gescheitert. Linke und Grüne sehen Schuld bei Unionsfraktion

Kristian Stemmler

Auch wenn das Virus selbst für sie keine große Gefahr darzustellen scheint, sind Kinder von den Folgen der Coronapandemie betroffen. Vor allem, wenn sie in armen Familien und beengten Verhältnissen leben müssen. In ihren Äußerungen zur Krise verweisen Politiker immer wieder gern auf diesen Umstand – auch die der Unionsparteien. Am Montag abend wurde deutlich, dass es sich dabei oft nur um Lippenbekenntnisse handelt. Da erklärte die kommissarische Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD), dass die Verhandlungen über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz für die aktuelle Legislaturperiode gescheitert sind.

Das dürfte vor allem der Union anzulasten sein. So sieht es zumindest die Bundestagsfraktion von Die Linke, die aber auch die SPD nicht aus der Verantwortung lassen will. »Die Koalition hat das Vorhaben, Kinderrechte endlich im Grundgesetz zu verankern, an die Wand gefahren«, kommentierte am Dienstag Norbert Müller, kinder- und jugendp...

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