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07.06.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

Patentfreigabe weiter ignoriert

Am Sonnabend informierte die »Zero Covid«-Kampagne über die Aktionswoche zur Freigabe von Impfstoffpatenten:

Am 8./9. Juni tagt erneut der TRIPS-Ausschuss der Welthandelsorganisation, um den nun seit mittlerweile fast acht Monaten von der EU blockierten, von 107 Ländern unterstützten Vorstoß für eine Aussetzung von geistigen Eigentumsrechten auf Covid-Technologien während der Pandemie erneut zu verhandeln. »Zero Covid« demonstriert in der Woche vom 6. bis 13. Juni in Mainz sowie als Teil des Bündnisses »Impfstoff für alle!« in Marburg, und der Bündnisse »Make Them Sign!« und »Solidarisch geht anders« in Berlin.

»Der von der EU-Kommission am Donnerstag unterbreitete Gegenvorschlag zur Patentfreigabe ist alter Wein in neuen Schläuchen«, so »Zero Covid«-Kampagnen-Sprecherin Sabine Teng. »Die Erfahrungen des letzten Jahres haben gezeigt, dass die bestehenden Flexibilitäten für geistiges Eigentum während der Pandemie nicht ausreichen. Sie sind nur Land für Land ...

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