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04.06.2021 / Titel / Seite 1

Dänemark mauert sich ein

Parlament beschließt Verlagerung von Asylverfahren in Drittländer außerhalb der EU. Dominoeffekt befürchtet

Ulla Jelpke

Flüchtlinge, die in Dänemark Asyl suchen, sollen zukünftig direkt nach Stellung ihres Antrags in ein Drittland außerhalb der EU gebracht werden. Dort soll dann ihr Asylbegehren geprüft werden. Im Falle eines positiven Bescheids sollen die Flüchtlinge auch nur in diesem Drittland, das im Gegenzug wohl finanzielle Unterstützung durch Dänemark erfahren wird, Schutzanspruch und Aufenthalt erhalten oder in ein UN-Flüchtlingslager überführt werden. Bei Ablehnung sollen sie von dort deportiert werden. Am Donnerstag nahm das Parlament in Kopenhagen das von den regierenden Sozialdemokraten vorgelegte Gesetz zur »Einführung der Möglichkeit der Überstellung von Asylbewerbern zur Beurteilung der Entscheidung über Asylanträge und Unterbringung in Drittländern« mit 70 gegen 24 Stimmen an.

Migrationsminister Mattias Tesfaye, selbst Sohn eines äthiopischen Einwanderers, hatte zur Gesetzesinitiative erklärt, seine Partei wolle nicht mehr, dass in Dänemark und in der EU ma...

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